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Impressum

Kontakt  

Kultursekretariat NRW Gütersloh
Geschäftsführer: Meinolf Jansing
Kirchstraße 21
33330 Gütersloh
Telefon: 0 52 41 - 161 91
Telefax: 0 52 41 - 127 75
E-Mail: kontakt@kultursekretariat.de
www.kultursekretariat.de

Verantwortlich für den Inhalt gemäß §6 MDStV

 

Grafik und Illustration:

Anja Imig, Oldendorf / Luhe

Online-Konzeption und Fotos:

mit freundlicher Genehmigung der Stadt Münster

Online-Realisierung:

für das Kultursekretariat NRW Gütersloh:
Daniel Spiegel
E-Mail: info@it-webhost.de

 

Disclaimer

Der Gesetzgeber hat mit der Schaffung des § 5 TDG (Teledienstgesetz) eine Haftungsprivilegierung eingeführt, die auch für Links gilt. Die Haftungsgrundlage ergibt sich zunächst aus den allgemeinen Gesetzen, also für privatrechtliche Ansprüche regelmäßig aus dem BGB, für die strafrechtliche Verantwortlichkeit aus dem StGB. Diese Regelungen für die zivilrechtliche bzw. strafrechtliche Verantwortlichkeit werden durch die Vorschrift des § 5 TDG modifiziert.

Für fremde Inhalte, die der Dienstanbieter zur Nutzung bereithält, ist er nur dann verantwortlich, wenn er von diesen Inhalten positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung zu verhindern (§ 5 II TDG).

Für fremde Inhalte, zu denen der Dienstanbieter lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, ist er nicht verantwortlich (§ 5 III 1 TDG). Gleichgestellt ist eine automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte aufgrund Nutzerabfrage (§ 5 III 2 TDG).

Unter welche dieser Regelungen der Hyperlink zu fassen ist, ist noch nicht endgültig geklärt. Die überwiegende Auffassung geht dahin, den Link grundsätzlich als Zugangsvermittlung im Sinne von § 5 III TDG zu verstehen, was bedeutet, dass eine Verantwortlichkeit für die fremden Inhalte auf die verlinkt wird, grundsätzlich nicht gegeben ist. Für nachträgliche Veränderungen der fremden Seite kann der Linkende grundsätzlich nicht verantwortlich gemacht werden, da eine Nachforschungspflicht nicht besteht.